Aus der Frankfurter Rundschau vom 29.Juli 1999:

Wie Schlachthof oder Leichenhalle

Bremen baut für Abschiebehäftlinge neue Zellen mit Kachelwänden und ohne Fenster

Von Eckhard Stengel (Bremen)

Abschiebehäftlinge in Bremen kommen vom Regen in die Traufe: Ihre provisorische Unterkunft wird durch einen modernen Zellentrakt ersetzt, der als menschenunwürdig kritisiert wird.

Daß die Würde des Menschen unantastbar sei, steht zwar an vorderster Stelle im Grundgesetz; aber da nicht alle Politiker und Beamten ständig mit dem Gesetzbuch unter dem Arm herumlaufen,  gerät jener erste Artikel der Verfassung gelegentlich in Vergessenheit.

In Bremen zum Beispiel herrschten in der Abschiebehaft jahrelang so schlimme Zustände, daß das Landgericht 1994 eine "schlechthin menschenunwürdige Unterbringung" konstatierte:  In der alten "Ostertorwache", wo während der Nazizeit politische Häftlinge einsaßen, mußten abgelehnte Asylbewerber wochen- oder monatelang in teils überfüllten Sammelzellen hausen und ihre Notdurft in  Gegenwart der Mithäftlinge auf einem Klo in der Ecke mit ungenügendem Sichtschutz und ohne Lüftung verrichten.

Nach dem Richterspruch wanderte der Abschiebegewahrsam vorläufig in die Justizvollzugsanstalt. Als auch dort gelegentlich Kritik an den Haftbedingungen aufkam, wurden die Ausländer damit  vertröstet, daß sie im Herbst 1999 endgültig in bessere Räume umziehen würden: in das geplante neue Polizeipräsidium in einer umgebauten Kaserne.

Inzwischen sind die neuen Zellen so gut wie fertig, und die ersten Besucher haben sich dort schon mal umgeschaut. Der Anblick verschlug ihnen fast die Sprache: "Es ist vollkommen irre", meinte die ehrenamtliche Asyl-Betreuerin Ghislaine Valter nach dem Rundgang: "Wie in einer Leichenhalle". Andere Kritiker sagen: "Wie im Schlachthof". Denn die insgesamt 25 Einzel-  und Doppelzellen sind rundum bis hoch zur Decke gekachelt. In den zwei Doppelzellen fehlt vor den Metall-Kloschüsseln jeder Sichtschutz. Es gibt keine Fenster, sondern nur Glasbausteine. Für den Luftaustausch sorgt  eine Klimaanlage.

,Das Ganze erinnert an Opas Psychiatrie", findet Matthias Güldner, innenpolitischer Sprecher der Bremer Grünen. Für einen Quasi-Neubau seien die Verhältnisse "untragbar".  Es sei "unzumutbar, dort monatelang Menschen festzuhalten«.

In Gefängnissen für Straftäter wären fensterlose, voll verkachelte Räume allenfalls bei besonders gesicherten Beruhigungszellen denkbar, verlautete aus der Bremer Justizbehörde. Doch für die Abschiebehäftlinge ist in der Hansestadt das CDU-geführte Innenressort zuständig, und das weist die Kritik weitgehend zurück. "Es gibt schönere Gebäude", räumt Behördensprecher Hartmut Spiesecke ein, "aber wir haben nicht das Geld, um eine schöne Haftanstalt zu bauen". Deshalb sei der neue Trakt "multifunktional" gebaut worden: Falls die Zahl der Abschiebehäftlinge zurückgehe, sollten die  Zellen als normaler Polizeigewahrsam für Randalierer oder Betrunkene genutzt werden können, und da seien Kacheln nun mal praktisch für die Reinigung.

Nur in zwei Punkten will die Behörde laut Spiesecke auf die Kritik eingehen: Vor der Einweihung im November sollen die beiden Doppelzellen mit "Schamwänden" nachgerüstet  werden, und überprüft wird auch der Vorwurf, die Zellentüren beiderseits des schmalen Flures seien so angebracht, daß sie beim Öffnen den Durchgang und damit den Fluchtweg bei Feueralarm versperrten.

Daß der neue Trakt aber die Menschenwürde verletze, sei "weit, weit überzogen", findet Spiesecke.